Abzug deutscher (NRW-)Polizist/innen aus Afghanistan
Meine Rede vom 20. Januar 2011 zum Antrag der Fraktion Die Linke als Videostream.
View ArticleMassenhysterie bei DSDS-Autogrammstunde in Oberhausen
Folgen aus Oberhausen im Parlament beraten Zur Massenhysterie bei einer DSDS-Autogrammstunde in Oberhausen erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: „Erneut ist es in Nordrhein-Westfalen zu...
View ArticleKonferenzbericht zu internationalen Polizeimissionen
Im Juni 2011 war ich in Hamburg zu einem Kongress der Grünen Fraktion im Europaparlament und der Grünen Bundestagsfraktion zu polizeilichen Auslandsmissionen. Dort habe ich einen Workshop unter der...
View ArticleRede zur Kriminalitätsbekämpfung in NRW
Meine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion “Kriminalitätsbekämpfung intensivieren und Aufklärungsquote nachhaltig verbessern” am 26.01.2012 (Antrag) (Video) (Rede als pdf-Datei)
View ArticleInternationale Polizeimissionen: Aktivitäten im Jahr 2011
Aus meinem aktuellen Newsletter Die Beteiligung der NRW- Polizei an internationalen Polizeimissionen im Ausland hat den Innenausschuss im vergangenen Jahr in vielfältiger Hinsicht beschäftigt. Im Juni...
View ArticleKoalitionsvertrag ist gut für Bielefeld und für NRW!
Nach einem engagierten Wahlkampf, einem sehr ordentlichen Ergebnis bei der Wahl am 13. Mai und intensiven Koalitionsverhandlungen ist er nun fertig: Der Rot-Grüne Koalitionsvertrag für die Jahre 2012...
View ArticleDiese Woche (KW 26)
Meine Woche startet mit einem Interview für ein netzpolitisches Forschungsprojekt der Uni Paderborn, das ich am Montagmorgen in meinem Wahlkreisbüro in Bielefeld geben werde. Von dort fahre ich am...
View ArticleDiese Woche (KW 33/34)
Seit einer Woche bin ich aus dem Urlaub auf Norderoog zurück. Letzte Woche hatte ich schon einiges zu tun, was ich hier natürlich dokumentiere, und auch jetzt gibt es eine Reihe Termine. Am 27.8....
View ArticleDiese Woche (KW 38/39)
Leider habe ich es in der letzten Woche nicht geschafft, meine Termine zu bloggen, aber das hole ich gerne nach. Ebenso dokumentiere ich hier die jetzt beginnende Woche. Am vergangenen Montag hatte ich...
View ArticleRede in der aktuellen Stunde zur Kriminalitätsstatistik: “Opposition...
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In dieser Debatte ging es schon viel um Obst, um Äpfel und Birnen. Mein Eindruck ist: Die CDU hat uns mit dieser Aktuellen...
View ArticleBeispiel „Offenes Köln“ zeigt: Urheberrecht muss reformiert werden
Als GRÜNE NRW und auch als GRÜNE Landtagsfraktion wollen wir „Open Government“ (die transparente Öffnung von Regierungen und Verwaltungen) und „Open Data“ (die Veröffentlichtung von Daten zum Zweck der...
View ArticleLPR zu Open Government in NRW
Am 25.3. findet in Mülheim der Landesparteirat (Kleiner Parteitag) der GRÜNEN NRW statt. Wie schon vor einiger Zeit angekündigt, wird eines der Schwerpunktthemen “Digitaler Wandel und Open Government”...
View ArticleDocument Freedom Day am 28.3.
Beim weltweiten Document Freedom Day wird seit Jahren für die Verwendung offener Standards geworben. Dieser Tag ist eine wichtige Institution, um die Vorteile der Verwendung freier und offener...
View ArticleOpen Government Strategie für mehr Transparenz und Beteiligung
Die Grüne Fraktion hat einen Eckpunkte-Antrag für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz in NRW verabschiedet. Diese Strategie für mehr Open Government in NRW soll in der nächsten Woche ins...
View ArticleBeispiel „Offenes Köln“ zeigt: Urheberrecht muss reformiert werden
Als GRÜNE NRW und auch als GRÜNE Landtagsfraktion wollen wir „Open Government“ (die transparente Öffnung von Regierungen und Verwaltungen) und „Open Data“ (die Veröffentlichtung von Daten zum Zweck der...
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